Rechtsprechung
BGH, 04.01.1994 - 1 StR 485/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Bestechlichkeit - Amtsträger - Vorteilsverschaffung - Gläubigerbefriedigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 332
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1994, 191
- StV 1994, 186
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 28.10.1986 - 5 StR 244/86
Vornahme einer Diensthandlung durch Begehung einer strafbaren Handlung; Begriff …
Auszug aus BGH, 04.01.1994 - 1 StR 485/93
Dieses Verhalten des Bauunternehmers stand im Äquivalenzverhältnis zu dem Handeln des Angeklagten: Dafür, daß dieser pflichtwidrig die Bezahlung der fingierten Rechnung bewirkte, machte der Bauunternehmer seine Ansprüche gegen den Angeklagten nicht geltend (vgl. auch BGH NJW 1987, 1340, 1341 = NStZ 1987, 326, 327 unter 6). - BGH, 26.10.1993 - 4 StR 347/93
Bestechung und Betrug - Vorliegen einer Unrechtsvereinbarung - Anschein der …
Auszug aus BGH, 04.01.1994 - 1 StR 485/93
Das Urteil des 4. Strafsenats vom 26. Oktober 1993 - 4 StR 347/93 - steht der hier getroffenen Entscheidung nicht entgegen, weil es einen anderen Sachverhalt betrifft.
- BGH, 15.06.2005 - 1 StR 491/04
BGH hebt freisprechendes Urteil wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit und …
Der von den Angeklagten Ro. und W. entsprechend gewährte Vorteil, die Unterbeauftragung und die Weitergabe der vertragsgemäßen Zahlungen der Stadt G. abzüglich 10 bis 15 % an die Firma M., ist die geforderte und gewährte Gegenleistung im Sinne der §§ 332, 334 StGB (vgl. BGHSt 20, 1, 2; BGH NStZ 1994, 191 = BGHR StGB § 332 Abs. 1 Vorteil 4; BGH NStZ 1987, 326, 327 = NJW 1987, 1340, 1342;… Jeschek in LK 11. Aufl. § 332 Rdn. 9;… Cramer in Schönke/Schröder, StGB 26. Aufl. § 332 Rdn. 21).
Rechtsprechung
LG Münster, 08.11.1993 - 15 Ns 25 Js 2809/92 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StGB § 46 Abs. 1
Papierfundstellen
- NStZ 1994, 191
- StV 1994, 248